Sitzungsbericht 2015-02-10

Telekom wird mit Ausbau der Breitbandversorgung beauftragt,Reißing soll Spielplatz erhalten,

Dirt-Park in Oberschneiding geplant

In der letzten Gemeinderatssitzung standen ein Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes in Reißing und eines „Dirt-Parks“ in Oberschneidung, die Ergebnisse des Auswahlverfahrens mit Vergabe des Auftrages und Beantragung der staatlichen Förderung zur Breitbandversorgung, die Bauausschusssitzung vom 04. Februar und der Bebauungs- und Grünordungsplan WA „Gänsberg, südliche Erweiterung“ auf der Tagesordnung.                 Der Antrag auf Errichtung eines Kinderspielplatzes in Reißing hat zum Ziel, die vorhandenen Spielmöglichkeiten, vor allem für Kinder im Grundschulalter, deutlich zu verbessern. Nach dem Wunsch Reißinger Eltern sollten möglichst Spielgelegenheiten außerhalb des Kindergarten-Spielplatzes geschaffen werden. In einem neu anzulegenden Spielplatz sollten Geräte für alle Altersklassen errichtet werden. Die Geräte sollen möglichst wartungsarm sein. Wünschenswert wäre auch, wenn der Platz kinderwagengerecht gestaltet wird. Bürgermeister Seifert und die Mitglieder des Gemeinderates standen dem Antrag durchweg positiv gegenüber. Es wurde festgelegt, einen geeigneten Platz dafür zu suchen und im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel für einen Spielplatz vorzusehen. Eine endgültige Entscheidung über die Durchführung und Gestaltung soll erst nach Verabschiedung des Haushalts erfolgen.

Herr Jürgen Kölbl aus Oberschneiding hat die Einrichtung eines „Dirt-Parks“ beantragt. Hierbei handelt es sich um die Modellierung eines Geländes für Mountainbikes und BMX-Räder. Motorsport ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Auch diesem Vorschlag wurde grundsätzlich zugestimmt. Kosten hierfür entstehen allenfalls in sehr geringem Umfang, da die Errichtung laut Antragsteller in Eigenregie mit Unterstützung durch den Radsportverein Straubing erfolgen würde. Außerdem würde der Park von den Fahrern selbst gepflegt. Der „Dirt-Park“ soll auf der Grünfläche im Baugebiet „Sattlerbreite“ erbaut werden. Falls noch andere Vorschläge von Gemeinderäten oder aus der Bevölkerung eingehen, werden diese nochmals beraten. Herr Kölbl wird einen Entwurf über die mögliche Gestaltung des „Dirt-Parks“ vorlegen. Zuvor sollen aber die Anlieger über das Vorhaben informiert werden. Als nächstes gab Bauausschussvorsitzender Konrad Schmerbeck die Ergebnisse der letzten Bauausschusssitzung bekannt. Einwände hierfür wurden nicht erhoben.

Zum Thema „Breitbandversorgung“ wurde beschlossen, dass der Breitbandausbau an die Deutsche Telekom vergeben wird. Die Zuwendung des Freistaates Bayern und des Landkreises Straubing-Bogen wird beantragt. Der Kooperationsvertrag wird zur Genehmigung an die Bundesnetzagentur übersandt und der Vertrag wird unterzeichnet, sobald der Zuwendungsbescheid bzw. die vorzeitige Baufreigabe der Regierung von Niederbayern vorliegt und der Kooperationsvertrag von der Bundesnetzagentur genehmigt wurde.

Bezüglich des Bebauungs- und Grünordnungsplans WA „Gänsberg, südliche Erweiterung“ ging es um Änderungen von Seiten des Bauausschusses, die das Deckblatt betreffen. Hierzu wurde beschlossen im vereinfachten Verfahren das 1. Deckblatt in der vorgelegten Fassung und damit ohne Wendehammer aufzustellen, den Plan und die textlichen Festsetzungen zu billigen und die Beteiligung der Bürger und die Anhörung der Fachbehörden vorzunehmen.

Bekanntzugeben ist noch eine in der vorletzten Gemeinderatssitzung erfolgte Änderung bei der Mittagsbetreuung. Hier wurden für das kommende Schuljahr (ab September 2015) 14 gleichzeitig belegbare Plätze bereitgestellt und die monatliche Benutzungsgebühr auf 15 € pro Stunde erhöht.

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