Beratung über Sanierung des Freibades Oberschneiding

Kommunale Verkehrsüberwachung wird weitergeführt

In der letzten Sitzung des Gemeinderates Oberschneiding wurde über die weitere Vorgehensweise  für die Sanierung des Freibades Oberschneiding beraten. Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat, dass nach Aussagen des Ing. Büros, der Verwaltung und des Bademeisters unter den derzeitigen Umständen auch das Freibad in Oberschneiding nächste Saison ohne vorherige Erneuerung der Filteranlage nicht geöffnet werden kann. Hier wurde die Möglichkeit der Sanierung in mehreren Bauabschnitten vorgeschlagen. Nach eingehender Beratung wurde das Ing. Büro beauftragt, die Kosten für 2 Bauabschnitte oder einer zügigen Gesamtsanierung hierfür zu ermitteln. Eine Entscheidung soll in der nächsten Sitzung erfolgen.

Im nächsten Tagespunkt wurde dem Gemeinderat die Stellungnahme des Landratsamtes zum Haushalt 2009 mitgeteilt. Das Landratsamt Straubing-Bogen stellte fest, dass die Finanzlage der Gemeinde Oberschneiding derzeit, aber insbesondere mittelfristig als angespannt zu beurteilen ist. Künftige Investitionen sind daher nur möglich, wenn die durch sonstige Einnahmen des Vermögenshaushaltes (Zuschüsse, Grundstückserlöse usw.) finanziert werden können.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt wurde über die Weiterführung der kommunalen Verkehrsüberwachung beraten. Hier wurden die Monatsübersichten mit der prozentualen Überschreitung bei den einzelnen Standorten aufgrund der bisher durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen bekanntgegeben. Der Gemeinderat wurde hier besonders darauf hingewiesen, dass die Verstöße seit Mitte August prozentual zugenommen haben und hier auch einige Fahrverbote ausgesprochen werden müssen.  Außerdem wurde vorgebracht, dass man an einzelnen Stellen über bauliche Maßnahmen nachdenken müsste, falls die Geschwindigkeitskontrollen auf Dauer zu keiner Reduzierung der gefahrenen Geschwindigkeiten führen sollten. Derartige Maßnahmen sind allerdings in der Regel mit einem erheblichen Kostenaufwand für die Gemeinde verbunden.

Ferner wurde der Irrtum ausgeräumt, dass die kommunale Verkehrsüberwachung nur aus wirtschaftlichen Gründen betrieben wird. Die Gemeinde erzielt hier keinerlei Gewinne. Die erzielten Einnahmen reichen gerade so aus um die damit verbundenen Kosten decken zu können. Es wurde beschlossen, dass die kommunale Verkehrsüberwachung 6 Monate weitergeführt wird.