Haushalt geprägt von reger Bautätigkeit und umfangreichem Investitionsprogramm
Deckblatt zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan „Schneidinger Feld“ wurde beschlossen
Der erste Punkt der Tagesordnung war die Aufstellung des Deckblattes Nr. 9 zum Flächennutzungs- und Landschaftsplanes für das Wohngebiet „Schneidinger Feld“. Die Beteiligung der Öffentlichkeit für den Flächennutzungs- und Landschaftsplan und für den Bebauungs- und Grünordnungsplan wurde frist- und formgerecht durchgeführt. Eine Anregung aus der öffentlichen Bürgerbeteiligung war unter anderem die Unterlassung des Regenauffangbeckens. Dies ist jedoch vorgeschrieben, außerdem hatte der Gemeinderat hierzu beschossen, das Volumen des Rückhaltebeckens wesentlich größer zu gestalten als notwendig, damit die Abflussmengen in den Irlbach nicht ansteigen. Auch alle weiteren Stellungnahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und behandelt. Der Bebauungs- und Grünordnungsplan WA „Schneidinger Feld“ mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB wurde durch den Gemeinderat als Satzung beschlossen.
Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Vorstellung des Haushaltes 2016. Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass auf Grund verschiedener Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben im Jahr 2015 eine Zuführung zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden konnte. Im Verwaltungshaushalt steigen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr, da bei der Gewerbesteuer, der Umsatzsteuerbeteiligung, den Schlüsselzuweisungen und den Kanalgebühren Mehreinnahmen veranschlagt wurden. Bewirtschaftungskosten, laufende Zuschüsse und Zinsausgaben konnten reduziert werden. Mehrausgaben fallen an für die Unterhaltungskosten, die Schulverbandsumlage, die Erstellung der Bebauungspläne und die künftigen Bau- und Gewerbegebiete sowie für die Gewerbesteuer- und Kreisumlage.
Positiv beeinflusst wird die Finanzlage der Gemeinde weiterhin durch die hohe Nachfrage an Bauplätzen. So können im Jahr 2016 nicht nur 30 Bauplätze im neuen Baugebiet „Schneidinger Feld“, sondern auch sämtliche freien bzw. zurückgenommenen Bauplätze in den Gebieten „Rote Breite III“, „Sattlerbreite“ und „Gänsberg“ verkauft werden. Anstehende Investitionen 2016 sind unter anderem Ausgaben für Umbaumaßnahmen im Rathaus, für Grunderwerb und Bepflanzung von Ökokontoflächen, für die Dorferneuerung und die Rücknahme von Bauplätzen, für Grunderwerbskosten und Erschließungsarbeiten für Bau-, Gewerbe- und Industriegebiete, für Straßenbaumaßnahmen, für die Außenanlage bei der „Schneidinger Mitte“, für Kanalsanierungen, die Breitbanderschließung, die Erdgasversorgung und den Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken. Für die Freiflächenphotovoltaikanlange Großenpinning ist eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 95.000 € im Haushalt veranschlagt.
Das ebenfalls bekannt gegebene, sehr umfangreiche Investitionsprogramm sieht im Wesentlichen folgende Ausgaben vor: eine weitere EDV-Umstellung, Umbau- und Sanierungsarbeiten, den Erwerb eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, Bauarbeiten im Rahmen der Dorferneuerung, Sanierungen von Straßen und Brückenbauwerken, Radwege, die Erweiterung der Kläranlage, Anschaffungen für Bauhof, Schule und Feuerwehren, Zuschüsse für die Tennisabteilung des TSV und den EC Oberschneiding, die Anschaffung eines Rasenmähers zur Sportplatzpflege, Maßnahmen der Oberflächenentwässerung am Irlbach in Niederschneiding und Zuschüsse für private Oberflächenwasserrückhaltung.
Nach Bekanntgabe der voraussichtlichen Stände der Rücklagen und Schulden wurde nach eingehender Beratung beschlossen, den vorgelegten Haushaltsplan, den Stellenplan und das Investitionsprogramm in der vorgeschlagenen Fassung aufzustellen und die Haushaltssatzung 2016 mit einem Volumen von 5.329.100 € im Verwaltungshaushalt und einem Volumen von 7.547.900 € im Vermögenshaushalt zu erlassen.
Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde die Schülerbeförderung für die Grundschule Oberschneiding neu vergeben. Nach Bewertung von 2 eingegangenen Angeboten wurde durch die Fa. PKV (Wirtschaftsprüfung und Beratung) empfohlen, die Schülerbeförderung an die Fa. Ebenbeck Reisen GmbH zu vergeben.
Zum Buswartehäuschen in Riedling teilte Bürgermeister Seifert mit, dass man Angebote für eine Neubeschaffung eingeholt habe, vor der Neubeschaffung allerdings erst die Entscheidung des Versicherungsgutachters abgewartet werden müsse.
Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich der Sitzung an.
Text: Michalea Bernhard (Ein Bericht hierzu erschien auch im Straubinger Tagblatt)