Erschließungsplanung für BG „Am Sportplatz“ vorgestellt
Rechnungsprüfung 2021
In der letzten Sitzung des Gemeinderates informierte Geschäftsleiter Johann Gögl über den aktuellen Planungsstand zur Sanierung der Ortsdurchfahrt in Niederwalting. Nachdem mit dem Ingenieurbüro noch Abklärungsbedarf besteht und auch noch Gespräche mit den Anwohnern geführt werden, wurde der Punkt auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Bekannt ist bisher schon, dass keine Förderung durch das Amt für ländliche Entwicklung möglich ist und dass kein Bedarf für einen kombinierten Geh- bzw. Radweg besteht.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung stellte Herr Trenz vom Büro Geoplan nochmal die Erschließungsplanung für das Baugebiet „Am Sportplatz“ vor. Für die Straßen direkt im Siedlungsgebiet wurden Inseln eingeplant, die ein zu schnelles Fahren in diesem Bereich unterbinden sollen. Für den Kreuzungsbereich am Kindergarten wurde eine Verkehrsschau durchgeführt, deren Ergebnisse in die Planung miteinbezogen wurden und dementsprechend die Radien im Abbiegebereich angepasst wurden. Ausführlich diskutiert wurde das weitere Vorgehen an der Verbindungsstraße Sattlerbreite und BG „Am Sportplatz“ mit dem Ergebnis, die Straße zu asphaltieren. Die Straße soll an der Feldseite mit einem Längsparkstreifen versehen werden, der am Anfang und Ende durch einen Baum abgerundet wird. Außerdem wird die Straße deshalb leicht Richtung Beachvolleyballplatz versetzt.
Anschließend wurden die Ergebnisse zur Rechnungsprüfung für das Jahr 2021 vorgestellt. Geprüft wurden das Kurzarbeitergeld für die Kita Pusteblume, die Abrechnung der Gemeindeverbindungsstraße Großenpinning mit Kosten und Förderung, die Gemeinde-App mit Kosten und Förderung, Haushaltsüberschreitungen 2021, Einnahmen und Ausgaben des Gliederungspunktes 7 im Verwaltungshaushalt, hierbei speziell die Kanalisation und die Resturlaube und Überstunden des Personals in Verwaltung und Bauhof. Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Es gab zu keinen Prüfungspunkten Beanstandungen. Außerdem wurde beschlossen, die überplanmäßigen Ausgaben, da sie alle berechtig waren, nachträglich zu genehmigen. Zum Abschluss gab es großes Lob seitens des Rechnungsprüfungssausschusses für Bürgermeister Ewald Seifert und seine Verwaltung für die sehr gute Vorbereitung und Ausführung.