Sitzungsbericht 2023-02-15

Im März 2012 schlossen sich die Gemeinden Aiterhofen, Feldkirchen, Irlbach, Straßkirchen, Leiblfing, Oberschneiding und Salching zur „ILE Gäuboden“ zusammen. Ziel dieser Arbeitsgemeinschaft war es, bestimmte Aufgaben zu zentralisieren. Seit Gründung wurde ein Konzept zur Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILEK) mit verschiedenen Handlungsfeldern erarbeitet, welche 2021 neu formuliert und zugewiesen wurden. Bisher stellt die die bestehende Arbeitsgemeinschaft eine formlose Zusammenarbeit ohne Rechtscharakter dar. Die Weiterentwicklung und Organisation obliegt derzeit dem jährlich wechselnden Vorsitzenden und dessen Verwaltung. Um zukünftig die noch genau festzulegenden Handlungsfelder rechtssicher abwickeln zu können, ist die Findung einer entsprechenden Rechtsform zu empfehlen. Zur Diskussion standen ein eingetragener Verein, ein Kommunalunternehmen und ein Zweckverband. Die Auswahl der Rechtsform wurde bereits auf Geschäftsleiterebene diskutiert. Hier wurde beschlossen, dem Gemeinderat die Wahl zum Zweckverband zu empfehlen. Der Wunsch des Gemeinderates bei dieser Form ist vor allem das Mitspracherecht. Die Satzung des Zweckverbands sieht vor, dass zukünftig ausschließlich der Bürgermeister der jeweiligen Gemeinde stimmberechtigt ist, sodass keine unnötige Aufblähung durch Verbandsräte vorgenommen wird. Ebenso wurde versichert, dass der Gemeinderat es selbst in der Hand hat, welche Themen über den Zweckverband geregelt werden sollen. Bürgermeister Seifert wird in seiner Position die Entscheidung des Gemeinderates vertreten. Ebenso ist es in einem Zweckverband möglich, einzelne Themenfelder, welche auf Wunsch des Gemeinderates nicht zentralisiert werden sollen, eigenständig zu bearbeiten. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile wurde einstimmig beschlossen, dass mit der Gründung des Zweckverbandes „ILE Gäuboden“ Einverständnis besteht.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung wurde über die Tektur zur Erweiterung eines Betriebes im Außenbereich abgestimmt. Die Katholische Jugendfürsorge beabsichtigt die Erweiterung des bestehenden Antoniusheimes durch einen neuen Gebäudeteil für 60 Bewohner. Die Lage des geplanten Neubaus wurde bekanntgegeben. Im Zuge der weiteren Planung wurden Änderungen gegenüber der Eingabeplanung vom 30.04.20 erforderlich. Der Änderungsantrag umfasst geringe Veränderungen des Neubaus im Erd- und Obergeschoss durch die Verbreiterung der Flure sowie im Untergeschoss durch den Einbau einer Heizzentrale. Dem Änderungsantrag der Katholischen Jugendfürsorge wurde einstimmig zugestimmt.

Rege Diskussionen fanden im dritten Tagesordnungspunkt, der Vergebung der Straßennamen im Baugebiet „Am Sportplatz“, statt. Die bestehende Werner-Bauer-Straße im Baugebiet „Schneidinger Feld“ wird verlängert und beheimatet in Zukunft die neue Kindertagesstätte. Die Zufahrtsstraße zum neuen Baugebiet heißt zukünftig „Hölldorfer Weg“. Die zukünftigen Straßennamen beziehen sich alle auf Personen mit Bezug zu Oberschneiding: Bgm.-Böck-Straße, Dr.-Scheglmann-Straße und Pfarrer-Primbs-Straße werden in Zukunft die Heimat der Neubauten sein.

Unter Bekanntgaben informierte Bürgermeister Seifert, dass der Freistaat Bayern 3 Millionen Euro für die Erweiterung des BITZ Oberschneiding um ein „Transformation Lab“ bewilligt hat. Außerdem wurde durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Einrichtung eines Forschungscampus für KI-gesteuerte Robotik als Doppelstandort Garching/Oberschneiding zugesagt. Dies, so Seifert, seien „zwei Meilensteine in der Förderung der Entwicklung von Zukunftstechnologien in unserer Region“.

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