Sitzungsbericht 2024-01-24

Zur ersten Gemeinderatssitzung des Jahres begrüßte Bürgermeister Ewald Seifert alle anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer im bis auf den letzten Platz gefüllten Sitzungssaal, der sich leider nach dem ersten Tagesordnungspunkt schlagartig leerte. Seiferts Neujahrswunsch, mehr Interesse der Bürger an kommunalen Themen, blieb zumindest an diesem Abend unerfüllt. Offenbar war für die meisten Zuhörer die Erhöhung der KiTa-Gebühren von Bedeutung. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Straubing-Bogen wies darauf hin, dass eine Anpassung der Benutzungsgebühren in regelmäßigen Abständen auch im Hinblick auf die steigenden Betriebskosten und das erhebliche Defizit (heuer wird mit ca. 800.000 € gerechnet) empfehlenswert sei. Um das Defizit etwas einzugrenzen, werden die Elternbeiträge jährlich angepasst. Ziel ist ein Elternanteil von 20 Prozent. Aufgrund von Langzeitausfällen und Schwangerschaften waren insbesondere die Personalkosten im Jahr 2023 niedriger als angenommen. Um dieses Personaldefizit auszugleichen, wurden Leitungs- und Verwaltungskräfte in den Gruppenalltag integriert. Nach der Vorstellung des Sachverhaltes entwickelte sich eine rege Diskussion, in der auch einige Wortmeldungen aus der Elternschaft gehört wurden. Von Seiten der Elternbeiratsvorsitzenden wurde angemerkt, dass die KiTa-Gebühren in Oberschneiding im Vergleich mit den Nachbargemeinden mit die höchsten sind. Bürgermeister Seifert wies darauf hin, dass auch das Angebot sehr umfassend und die Betreuungsqualität anerkanntermaßen sehr hoch sei. Darüber hinaus könnten sich einige der Nachbargemeinden aufgrund deutlich höherer Gewerbesteuereinnahmen schlichtweg auch etwas niedrigere Kindergartengebühren leisten. Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat, für die KITA Pusteblume ab 01.09.2024 die Krippengebühren um 15,- € , die Kindergartengebühren um 5,-  und die Hortgebühren ebenfalls um 5,- € zu erhöhen. Die Kindergartengebühren im Kindergarten St. Joseph in Reißing steigen zum 01.09.2024 ebenfalls um 5,- €.  

Die Baureinigungsarbeiten für den Neubau des Kinderhauses wurden an die Firma Usinger Dienstleistungs GmbH aus Plattling als günstigstem Bieter vergeben.

Im nächsten Tagesordnungspunkt beantragte der Trachtenverein Oberschneiding die Verwendung des Gemeindewappens anlässlich seines 100-jährigen Gründungsfestes vom 02. bis 05.08.2024. Nach der Gemeindeordnung ist hierfür die Zustimmung des Gemeinderates erforderlich. Dem Antrag wurde zugestimmt. Ebenso wurde dem Antrag des Trachtenvereins auf Bezuschussung stattgegeben.

Der letzte große Punkt war der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022. Die Rechnungsprüfer Claudia Anzinger, Christian Schambeck und Tanja Fischl und Vorsitzender Edmund Wurm prüften insgesamt sieben Themenbereiche, beginnend bei verschiedenen Satzungen und Verordnungen und dem Personal (insbes. Resturlaube und Überstunden). Geprüft wurden auch die Bereiche Kläranlage, Pfarrhof Münchshöfen, Gäubodenschecks, Breitbandausbau und der umfassende Bereich KITA (Vergleich Planzahlen und Ergebnisse). Die Rechnungsprüfung ergab erfreulicherweise keine Beanstandungen, so dass der Rechnungsprüfungsausschuss nicht nur die Entlastung von Bürgermeister Ewald Seifert und der Verwaltung vorschlug, sondern allen deutliches Lob für die geleistete Arbeit zollte. Dem stimmte das Plenum einstimmig zu.

Unter dem Punkt Bekanntgaben berichtete Bürgermeister Seifert wie sich die Leistungen des Landkreises für den Erhalt seiner beiden Kreiskliniken über die Kreisumlage auf die Hebesätze der Gemeinde und damit auf jeden einzelnen Bürger auswirken. Hierzu werde er auch in den Bürgerversammlungen näher informieren. Die erste Bürgerversammlung des Jahres 2024 findet am 01.02.2024 um 19:00 Im Reißinger Pfarrsaal statt.

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